26.09.24 –

Zunächst einmal ist zu sagen, dass dieser Schritt auch für uns unerwartet kam. Ricarda Lang und Omid Nouripour übernehmen Verantwortung, dafür haben sie unseren Respekt, wie auch für ihre bisherige Amstzeit. Sie machen den Weg frei für einen Neustart, der nach den Wahlniederlagen der letzten Wochen nötig ist.

Die Schuld an den Wahlergebnissen im Osten beim Bundesvorstand zu suchen, ist aber zu kurz gesprungen. Wir alle nehmen den starken Gegenwind wahr, der in den sozialen Medien angefacht wird und zu einer Verrohung im Umgangston geführt hat. Diese Stimmung führt dazu, dass viele Wähler*innen die zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen unbedingt notwendigen Transformationen ablehnen und die damit verbundenen Chancen nicht wahrnehmen.

Unverständlich ist uns, wie demokratische Mitbewerber Bündnis 90/Die Grünen als größeren Gegner als die in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextrem und in ganz Deutschland als Verdachtsfall eingestufte AfD einordnen können und sich in der demokratischen Auseinandersetzung auf die Verhinderung von Klimaschutz statt auf die Verhinderung eines Rechtsrucks konzentrieren.

Angesichts dieses aktuellen Rechtsrucks ist trotz inhaltlicher Differenzen mehr Zusammenhalt zwischen allen demokratischen Parteien nötig, wie wir es zum Glück in NRW und auch vor Ort in Dülmen erleben, wo wir mit allen im Rat vertretenen Parteien konstruktiv und kollegial zusammenarbeiten und auch in kontroversen Diskussionen fair bleiben und zu demokratischen Ergebnissen kommen. Dieser Politikstil fehlt im Bund aktuell.

Wir wissen, dass es zur Nachfolge viele Spekulationen, darunter auch sehr interessante, gibt, daran werden wir uns nicht öffentlich beteiligen. Nach einer internen, offenen und vorwärtsgerichteten Debatte wird die Entscheidung im November die Bundesdelegiertenkonferenz treffen.

Lotte Volkhardt und Christoph Heger

Sprechendenteam des OV Dülmen